Schlagwort: Geschenk

Zu Weihnachten: Zigaretten aus Polen

oder: Rauchzeichen aus München, rechtzeitig zum großen Fest der Christenheit!
Wer sich aus Polen Zigaretten für den eigenen Bedarf mitbringt, muss dafür in Deutschland keine Tabaksteuer bezahlen. Er muss die Zigaretten aber selbst mitbringen, darf keine anderen Leute für Botenzwecke einschalten.
Nun hat sich im November des Jahres 2007 folgendes zugetragen:
Jemand (hier die Klägerin) besucht seine [...]

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Wenn ein Kundengeschenk zur Mausefalle wird

Der Fall: Der für die Personaldisposition verantwortliche Mitarbeiter eines Unternehmens erhielt von einem Personaldienstleister, mit dem er viel zusammen arbeitete, ein Weihnachtsgeschenk. Nicht irgend eines, kein Taschenmesser, keine Dynamo-LED-Lampe, keine Flasche Wein für 10 Euro, sondern eine Schmiergeldzahlung. Dieses Schmiergeld wurde nicht bar sondern in Form einer Sache, eines geldwerten Vorteils gezahlt. Es war das [...]

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