Schlagwort: BFH

Die Geister, die ich rief …..

Von Peter Scheller (Informationen, Artikel) | 28. November 2011

…. oder der Fall Block und kein Ende.
Wenn Gerichte versuchen, selbst Recht zu schaffen oder das Recht so dehnen, dass dies ein - aus welchen Gründen auch immer - gewünschtes Ergebnis deckt, tun sie weder sich noch anderen einen Gefallen. Im Ergebnis verhalten sie sich wie Goethes Zauberlehrling, der die Geister, die er rief, nicht mehr los wurde. [...]

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Einkommensteuervorauszahlungen von Ehegatten

Von Dr. Rodion Hilbert (Informationen, Artikel) | 26. September 2011

Meins, Deins und unseres. So denken sicherlich viele Ehegatten, wenn es um ihr Vermögen oder ihre Schulden geht. Wenn es um Einkommensteuervorauszahlungen geht, gibt es nur unseres. So hat der BFH entschieden (22.03.2011 - VII R 42/10).
Meistens werden Einkommensteuervorauszahlungen vom Finanzamt für beide Ehegatten festgesetzt. Meistens zahlt ein Ehegatte von seinem Konto die Vorauszahlungen. Wenn [...]

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Hat Herr Gerritse zu viel Geld?

Von Peter Scheller (Informationen, Artikel) | 13. Juni 2011

Manchmal erlebt man auch im Steuerrecht unglaubliche Geschichten. Eine kleine Notiz in der Fachliteratur lässt aufhorchen. Es geht um den Fall Gerritse. Internationale Steuerexperten kennen den Namen wegen einer grundlegenden Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes gleichen Namens.
Worum geht es?
Herr Gerritse ist niederländischer Musiker, der im Jahr 1996 in Berlin auftrat. Auf sein Honorar von 6.000 DM [...]

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Neuer Einbürgerungstest?

Von Dr. Rodion Hilbert (Informationen, Artikel) | 6. Juni 2011

Offensichtlich sind die Richter des BFH der Meinung, dass eine Sache um so wichtiger erscheint, je schwieriger man sie formuliert. Es könnte natürlich auch sein, dass sie einen eigenen Einbürgerungstest entwickeln wollten.
Zum Beweis die Rechtsfrage, die der BFH dem EuGH mit Beschluss vom 9.2.2011 zur Vorabentscheidung vorgelegt hat:

Steht Art. 56 EG der Regelung eines [...]

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Der deutsche Staat traut seinen Bürgern nicht

Von Peter Scheller (Informationen, Artikel) | 31. Januar 2011

Vielen Bewohnern dieses Staates ist überhaupt nicht bewusst, wie wenig dieser Staat seinen Bürgern traut, wenn es um das Zahlen von Steuern geht. Dem Fachmann ist dagegen sehr bewusst, dass deutsche Steuergesetze nur so von pauschalen Regelungen zur Abwehr von Missbrauch und Steuerumgehung strotzen. Einkommen- oder Körperschaftsteuergesetz, Umwandlungsteuer- und Außensteuergesetz, Umsatzsteuergesetz oder Erbschaftsteuergesetz; fast jedes [...]

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