Das Umsatzsteuerrecht ist inzwischen auch ein Steuerrechtsgebiet, das ständigem Wandel unterliegt. Unternehmen sollten sich frühzeitig mit den Änderungen beschäftigen, um notwendige organisatorische Maßnahmen vornehmen zu können.
In der Folge seien nur einige Beispiele genannt:
Ab dem Voranmeldungszeitraum Juli 2010 müssen Dienstleistungsunternehmen, die im EU-Ausland Leistungen erbringen, Zusammenfassende Meldungen monatlich abgeben. Diese sind bis zum 25. des Folgemonats [...]
In den zwei vorhergehenden Beiträgen wurden rechtliche und mögliche steuerliche Auswirkungen der Liberalisierung des Product Placements analysiert. Bei Produktplatzierung denkt jeder an Film, TV oder Hörfunk und an deren ordnungsrechtlichen Rahmen. Bei “Schleichwerbung” im Internet gibt es hingegen kein nennenswertes Ordnungsrecht. Und das ist gut so.
Doch nun beginnen Verbraucherschüzter eine Debatte über die kommerzielle [...]
Fast jede Änderung rechtlicher Rahmenbedingungen hat steuerliche Auswirkungen. Handelt es sich aber um ordnungsrechtliche Bestimmungen wie die Liberalisierung des Product Placements (siehe Eintrag vom 22. Februar von Herrn Dr. Graef, GRAEF Rechtsanwälte) im Rundfunk, muss man lange nachdenken, bevor man steuerliche Wirkungen entdeckt. Grundsätzlich ist dies auch gut so. Denn Änderungen eines Ordnungsrechtes sollten möglichst [...]
Die Ministerpräsidenten der Länder haben den 13. Rundfunkänderungs-Staatsvertrag (RÄStV) unterzeichnet und insoweit die EU-Richtlinie über Audiovisuelle Mediendienste umgesetzt. Dies ist der Startschuß für das sog. Product Placement.
Hintergrund: Unter Product Placement versteht man die Integration von Namen, Marken, Produkten, Dienstleistungen etc. in ein redaktionell gestaltetes Angebot gegen Bezahlung, oder wenn es sich um eine kostenlose Bereitstellung [...]
Ab sofort werden in diesem Blog in lockerer Folge “Themenwochen” eingeläutet, die weitgehend aus dem Medien- und IT-Bereich stammen werden.
Morgen - Montag, den 22.2.2010 - wird unser Gastautor Dr. Ralph Oliver Graef, GRAEF Rechtsanwälte, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, zum Thema Liberalisierung des Product Placement im Rundfunk schreiben und dabei juristischen Fragestellungen in den Vordergrund [...]